Unter dem Vorsitz von Ulrich Lintl hat sich in Wien eine Partei konstituiert, wo schon Parteien dabei sind (BILD). Das neue Bündnis DEM besteht nämlich aus NFÖ (Neutrales Freies Österreich), Männerpartei und den Vereinen Wiener Forum, WIR Wiener und MoAiÖ (Menschen ohne Arbeit in Österreich). Das Ziel von DEM ist eine Demokratisierung Wiens; will heißen ein "handfestes Recht" für Bürgerinitiativen!
Im BILD v.l.n.r.: Gerald Grüner, Karl Halmann, Oliver Hoffmann, Ulrich Lintl, Elisabeth Sabler und Georg Hartl.
"Wien ist lebenswert, trotz der Rathauspolitik", meinte Lintl. Es sind Demoktratiedefizite im Allgemeinen wie im Speziellen, die das Bündnis DEM abschaffen will. Wieso könne man mit 49 % der Stimmen 55 % der Mandate erreichen, fragte man sich am Podium im Restaurant Glu Glug - und: Warum sind Volksbegehren in Österreich ohne rechtliche Relevanz? Ginge es nach dem Willen von DEM, dann sollten Bürgerbegehren ab 10 % Beteiligung möglich sein.
Wien wählt bekanntlich am 10. Oktober 2010 Gemeinderat und Bezirksver-tretungen. Die DEM sammelt für die Kandidatur ab jetzt Unterstützungserklärungen ...
Hast du schon gesehen? Angelobung von Bundespräsident Fischer bis 2016 durch die Bundesversammlung, Schwimmstar Jukic darf bei der ÖVP Wien mitrudern ...!, 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrages im Schloss Belvedere, Ein Buch von Hans Niessl, dem Landeshauptmann ..., ÖVP Wien mit Frau aus Bayern an der Spitze!, Jank ehrte Dr. Häupl und wann ehrt Dr. Häupl Jank?, Schlüsselübergabe im Wissenschaftsministerium, 5.000 Formulare zur bundesweiten Kandidatur bei WKÖ Wahl nötig - 877 Branchengremien ..., Bundeskanzler verschenkte 100 Sachertorten, Ein blaues Wunder!, Neues Haus der Europäischen Union in der Wipplingerstraße 35 feierlich eröffnet, Feier 30 Jahre Vienna International Centre mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, Sitzung der Bezirksvertretung Wien Ottakring, Vizekanzler Strache oder van der Bellen ?, Partei der Arbeitnehmer - heute und in Zukunft!, 50 Jahre EU-Parlament inkl. Siegerehrung